Allgemeine Geschäftsbedingungen

    ARTdomains stellt dem Kunden den bestellten Internet-Service mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Die AGB sind im Internet unter www.art-domains.de/agb/ jederzeit frei abrufbar und werden bei erstmaliger Inbetriebnahme erneut zur Kenntnis gebracht. Der Kunde erkennt die AGB von ARTdomains sowohl auf dem Bestellformular als auch bei der Online-Konfiguration an.

    1. Leistungsumfang, Entgelte

    1.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation, wie sie mit dem Bestellformular verknüpft bzw. verbunden ist, insbesondere also aus dem jeweiligen Prospekt, aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internet-Angebot von ARTdomains oder aus einem sonstigen Angebot beigegebenen Informationen. Die aktuelle Preisliste und Allgemeine Geschäftsbedingungen des Providers sind dem Kunden bekannt; er erkennt sie hiermit ausdrücklich an.

    1.4 Die Nutzung des Internet-Service von ARTdomains erfolgt zu den jeweiligen gültigen Entgelten gemäss Kundeninformation. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung. Eine schriftliche Rechnung wird gegen 2,50 EUR Bearbeitungsgebühr auf Wunsch zugesandt.

    1.5 ARTdomains behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden an seine Email-Adresse webmaster@wunschname.de oder postalisch mitgeteilt. Die Änderung gilt als genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen 2 Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht. Geht in dieser Frist kein Widerspruch zu, wird ARTdomains die geänderten Entgelte der weiteren Geschäftsbeziehung zugrundelegen. Der Widerspruch ist schriftlich zu erheben; er gilt als ordentliche Kündigung des Vertrages.

    1.6 Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.

    1.7 Die Zahlung der Entgelte erfolgt in der Regel durch Überweisung nach Rechnungslegung durch ARTdomains.
    Ausserdem durch Lastschrifteneinzug bzw. Bankabbuchung oder Kreditkartenzahlung (diese zzgl. 10% Bankkosten). Der Kunde ermächtigt ARTdomains, wie auf dem Bestellformular näher spezifiziert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte, sonstige Kaufpreise sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Das Pauschalentgelt wird jeweils am 30. des Monats des im Bestellformular genannten Zeitraums fällig und eingezogen; ist ein monatlicher Abrechnungszeitraum vereinbart, wird das Entgelt zu jedem 30. des Monats fällig und eingezogen. Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen.

    1.8 Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat.

    1.9 In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Besteht für den Kunden der Verdacht, dass Dritte unbefugt in den Besitz des Passwortes gelangt sein könnten, ist er verpflichtet, das betreffende Passwort zu ändern. Ferner hat der Kunde das automatisch zugestellte Passwort unmittelbar bei der ersten Einwahl in den Internet-Service von ARTdomains und später auf Anforderung von ARTdomains abzuändern. Er stellt ARTdomains von Kosten und Ansprüche Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.

    1.10 ARTdomains beginnt mit den Leistungen des Internet-Service unmittelbar nach der Gutschrift der ersten Lastschrift oder eines sonstigen Zahlungsvorganges.

    1.11 Kommt der Kunde für 2 aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder einem länger als 2 Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann ARTdomains das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

    1.12 Ferner ist ARTdomains bei Zahlungsverzug berechtigt alle Zugänge des entsprechenden Kunden - ohne Ankündigung - kostenpflichtig (siehe Preisliste) zu sperren. Eine Aufhebung der Sperre erfolgt erst nach Ausgleich aller ausstehenden Forderungen.

    1.13 Sollte die DENIC e.G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung „de“, im nachfolgenden kurz DENIC genannt) oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (sogenannte Domains) ändern, so ist ARTdomains berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht für die betroffene Domain, zum Ablauf des bereits bezahlten Zeitraumes zu.

    1.14 Gegen Forderungen von ARTdomains kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

    1.15 Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrecht nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.

    1.16 Bei im voraus bezahlten Entgelten besteht kein Rückforderungsrecht, wenn der Kunde vor Ablauf dieses bezahlten Zeitraumes kündigt.

    2. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten

    2.1 Die von ARTdomains im Rahmen des Internet-Services zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel CGI-Module) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde einer Internet-Präsenz kann solche von ARTdomains zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung einiger Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über ARTdomains geführten Internet-Adresse nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder modifizieren. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch ARTdomains oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet.

    2.2 ARTdomains haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 14. ARTdomains ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern von ARTdomains liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 14 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.

    2.3 Zur Erstellung von Statistiken durch den Kunden werden auf dem Server des Kunden sogenannte Log-Files für die letzten zwei Wochen gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt von ARTdomains nur mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäß Kundeninformation bereitzustellen. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch ARTdomains ist ausgeschlossen.

    3. Regelungen zu selbst erstellten bzw. übertragenen Inhalten

    3.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach §6 TDG).

    3.2 Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten im Rahmen des Internet-Services von ARTdomains nicht gestattet. ARTdomains ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Verstößt der Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist ARTdomains berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Der Kunde verpflichtet sich in einem solchen Fall zur Zahlung einer Vertragsstraffe von 5200,00 EUR, unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhanges.

    3.3 ARTdomains behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzellfall zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere CGI-Programm-Module, PHP-Module, ASP-Komponenten und ASP.NET-Komponenten, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten werden. ARTdomains behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen. Der Kunde kann gegenüber ARTdomains keine Rechte, insbesondere Schadensersatzansprüche, hinsichtlich des Inhalts des gemieteten Servers geltend machen, es sei denn es liegt eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung von ARTdomains oder eines ihrer Erfüllungsgehilfen vor.

    3.4 Dem Kunden ist bekannt dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

    4. Registrierung, Wechsel, Änderung und Kündigung von Domains bei Internet-Präsenzen

    4.1 ARTdomains erteilt pro Telefon oder Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die DENIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne das ARTdomains hierauf Einfluss nimmt oder davon Kenntnis erlangt.

    4.2 Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts abweichendes vereinbart wurde, als Deutsche „de“ - Domain. Die Daten zur Registrierung werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an die DENIC oder an eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung ausgehen, wenn der Internet-Service von ARTdomains unter dem, bzw. den gewünschten Namen bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens von ARTdomains ausgeschlossen.

    4.3 Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird ARTdomains eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigt. Sollte keiner der angegebenen Namen oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, wird ARTdomains weitere Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern.

    4.4 ARTdomains betreut während der Dauer, des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages, sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der DENIC (einsehbar unter www.denic.de). Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind ARTdomains und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.

    4.5 ARTdomains führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch und trägt den Kunden als Nutzungsberechtigten (also „ADMIN-C“) der jeweiligen Domain ein. Bei einzelnen Services kann pro Service ein einheitlicher vom Kunden abweichender Nutzungsberechtigter benannt werden, der anstatt des Kunden Berücksichtigung findet. ARTdomains wird, wie üblich, als „ZONE-C“ eingetragen. Die Eintragungen „ADMIN-C“ und „TECH-C“ sind notwendige Angaben bei der DENIC. Dem Kunden ist bekannt, dass Name, Adresse und Telefonnummer des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der DENIC sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten “whois“-Abfrage im Internet (z. B. über www.denic.de) für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.

    4.6 Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses ohne Übernahme der Domain durch ein anderes Denic Mitglied, wird ARTdomains die dem Vertragsverhältnis zugeordneten Domainnamen (transit zur denic) freigeben. Das bedeutet: Der Kunde wird dann mit dieser/en Domains "DENIC Direkt" Kunde.
    Diese Regelung gilt auch für den Fall der Kündigung des Vertragsverhältnisses, wenn der Kunde nicht innerhalb von 3 Wochen nach Beendigung des Vertragsverhältnisses schriftlich mitgeteilt hat, dass er die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter wünscht. Bei allen anderen Domain Endungen ausser .de wird bei einer Kündigung des Vertrages und keiner Übernahme der Domain durch einen anderen Registrar die Domain seitens ARTdomains nicht weiter bei den zuständigen Registrierungsstellen verlängert oder wahlweise gelöscht.

    4.7 Es besteht bei einzelnen Services die Möglichkeit, vorhandene Domains, die zur Zeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig als Bestandteil des Vertragsverhältnisses von ARTdomains betreuen zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen Ummeldung eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters erforderlich ist. ARTdomains wird daher in angemessenem Umfang auch mehrfach versuchen, die Ummeldung erfolgreich durchzuführen. Ab dem zweiten Versuch werden hierfür Gebühren erhoben. ARTdomains kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Sollte für die Ummeldung ein Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde auch bei Ausbleiben dieser Freigabe gegenüber von ARTdomains hierfür leistungspflichtig. Eine erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verhältnis zwischen von ARTdomains und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäß den hier getroffenen Regelungen behandelt.

    4.8 Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain, sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben.

    4.9 Sollte der Kunde andere Domain-Typen beauftragen (zum Beispiel .com, .at, .ch), wird insgesamt wie vorgenannt unter Berücksichtigung der jeweils gültigen Vergaberichtlinien verfahren.

    5.Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen

    5.1 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen Internet –Service von ARTdomains produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch ARTdomains findet nicht statt.

    5.2 ARTdomains überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden (siehe auch die „Dispute Policy“ des InterNic unter www.internic.net). Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, sofern Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.

    5.3 Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält sich ARTdomains vor, den betreffenden Domainnamen bis zur rechtsverbindlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.

    5.4 Sollte ARTdomains einen Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber
    ARTdomains leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die ARTdomains zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält ARTdomains ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei. Der Kunde kann aus der Sperrung keine Schadensersatzansprüche herleiten, es sei denn, es liegt eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung von ARTdomains oder eines ihrer Erfüllungsgehilfen vor.

    6.Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen

    6.1 Soweit Daten an ARTdomains - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server von ARTdomains werden gemäß Kundeninformationen regelmäßig und sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von ARTdomains übertragen.

    6.2 Diverse kundenspezifische Einstellungen des Internet-Services von ARTdomains werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet, ohne Gewähr durch ARTdomains. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von ARTdomains bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.

    7. Empfang und Versand von E-Mails

    7.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass ARTdomains und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse im Internet-Service von ARTdomains E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versenden. Zur Unterscheidung solcher E-Mails sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.

    7.2 Sollte ARTdomains bekannt werden, dass der Kunde E-Mails, unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemeiner anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet, verschickt, behält sich ARTdomains vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen („Postings“) von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets, sowie Massenemails an Adressanten, die den Adressanten nicht kennen („Spam“). Sollte ARTdomains aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber ARTdomains leistungspflichtig und zusätzlich zur Erstattung der Sperrkosten verpflichtet.

    7.3 ARTdomains ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen für E-Mails) eingegangene E-Mails zu löschen, a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden, b) nachdem sie gemäß Kundenweisung weitergeleitet wurden, c) nachdem sie 60 Tage gespeichert wurden.

    7.4 Für verloren gegangene E-Mails, bei denen das Verschulden nicht bei
    ARTdomains liegt, ist eine Haftung ausgeschlossen.

    7.5 (Spam- und Virenschutz) ARTdomains filtert auf dem Server mit allen technischen Möglichkeiten nach Spam und Viren. Dazu gehört der Einsatz so genannter RBL-Checks, durch den bekanntermaßen Spam-versendende Mailserver geblockt werden, sowie der Einsatz von Textmustererkennung, die Spam-Mails durch die Kombination verschiedener charakteristischer Merkmale mit sehr hoher Sicherheit identifizieren und herausfiltern kann. Dieser Spam und Viren-Schutz gilt global für alle Kunden von ARTdomains. Er kann nicht durch den Kunden individuell angepaßt werden. Mit Abschluß eines ARTdomains-Accounts erklären sich alle ARTdomains-Kunden mit diesen Spam- und Virenfilterungen einverstanden und stimmen einer automatisch aktivierten Mailfilterung ausdrücklich zu.
    Dafür wird eine jährliche Gebühr pro Domain von 20 Euro, zzgl. MWSt. oder eine persönlich vereinbarte Summe für jeden Kunden fällig. Zusätzlich wird eine jährliche Gebühr für das Spam Info-System von 15 Euro, zzgl. MWSt. erhoben.
    Diese Kosten sind dann in der Jahresrechnung enthalten.
    Kunden, die dieser Filterung im Nachhinein widersprechen, kann keine Weiterleitung ihrer E-Mailadressen mehr eingerichtet werden, bzw. muss abgeschaltet werden.

    8. Vertragsbeginn und –ende

    8.1 Spätestens mit dem Tag der Freischaltung der Zugangskennung und ggf. des ersten der angeforderten Domainnamen zum Internet-Service von ARTdomains entsteht zwischen dem Kunden und von ARTdomains das Vertragsverhältnis. Bei Online-Zugängen entsteht das Vertragsverhältnis mit der ersten Nutzung oder spätestens 10 Tage nach der Lieferung der Zugangsdaten. Dieser Tag, ungeachtet des Datums der Zahlung, stellt den Beginn des Vertrags und der Abrechnung dar.

    8.2 Der Kunde und ARTdomains können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit der auf dem jeweiligen Bestellformular und in der jeweiligen Kundeninformation ausgewiesenen Frist kündigen. Ein Widerspruch im Sinne Ziffer 1.5 oder 17.3 gilt als ordentliche Kündigung. Ist keine Kündigungsregelung individuell getroffen worden, gilt folgende Kündigungsfrist: Beide Vertragspartner können den Vertrag mit einer Frist von 90 Tagen zum Jahresende kündigen. Wird diese Zeit überschritten, so verlängert sich der Vertrag für beide Seiten um ein weiteres Jahr.

    8.3 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen Eilbedürftigkeit alternativ auch per E-Mail erfolgen, muss aber binnen 3 Tagen schriftlich per Post oder Fax bestätigt werden.

    8.4 ARTdomains kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.

    8.5 Für den Internet-Service von ARTdomains, in denen gemäß Spezifikation der gesamte Datenverkehr enthalten ist, gilt folgende Zusatzregelung. Das Datentransfervolumen ist pro Monat beschränkt. Eine Nachberechnung des Datentransfers, der diese Grenze überschreitet, erfordert nach erheblicher oder dauerhafter Überschreitung gemäß den aktuellen Preisen von ARTdomains.

    8.6 Der Kunde kann auf Wunsch in ein anderes Angebot von ARTdomains mit einem abweichenden Tarif wechseln, insofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel zu einem Service mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes möglich. Der Wechsel zu einem Service mit höherem Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. ARTdomains kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen ebenfalls per Lastschrift einziehen. Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die für den neu gewählten Internet-Service in der Kundeninformation angegebene Frist.

    8.7 Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist ARTdomains berechtigt, den Zugang in ihrem Internet-Service sofort zu verwehren; hinterlegte Inhalte werden sofort gesperrt. ARTdomains ist berechtigt, die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen und Email-Nachrichten nach einer Frist von 1 Wochen seit Zugang der Kündigung zu löschen.

    9.Verfügbarkeit, Wartung

    9.1 Vorbehaltlich der folgenden Regelungen stehen die Internet-Services von ARTdomains 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. ARTdomains garantiert eine Verfügbarkeit der Server und damit der Inhalte und gespeicherten E-Mail-Nachrichten von 99,4% per annum. ARTdomains übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann die restliche Zeit für technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung von ARTdomains für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist im Rahmen der Nr. 14 ausgeschlossen.

    10. Technische Einschränkungen bei Internet-Präsenzen

    10.2 Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leistungskapazität für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP-Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.

    11.Leistungsstörungen

    11.1 Gegenüber einem Kunden, der nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, haftet ARTdomains für gelieferte Waren, indem sie nach eigenem Ermessen kostenlos nachbessert bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornimmt. Sollten 2 Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Minderung zu verlangen, oder vom Vertrag zurückzutreten. Gegenüber einem Kunden, der Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, haftet ARTdomains für gelieferte Waren entsprechend den gesetzlichen Vorschriften.

    11.2 Sofern sich aus diesem Grund nicht zulässigerweise etwas anderes ergibt,hat ARTdomains Störungen des Zuganges zum Internet –Service von ARTdomains im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Hat ARTdomains die zu beseitigende Störung zu vertreten, ist der Kunde zur Minderung des monatlichen Entgeltes berechtigt. Der Kunde ist verpflichtet, ARTdomains erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 12 Stunden nach Kenntnis schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).

    11.3 Weitergehende Ansprüche des Kunden sind durch die Haftungsregelungen der Ziffer 14 begrenzt.

    12. Technische Beratung

    Die technische Beratung per E-Mail erfolgt in dem in der Kundeninformation ausgewiesenen Umfang.

    13. Technische Unterstützung

    Die technische Unterstützung ist in der Regel kostenpflichtig.

    14 .Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche

    14.1 ARTdomains haftet nur für Schäden, die von ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsberechtigten grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von ARTdomains oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftungsbeschränkung gilt des weiteren nicht für zugesicherte Eigenschaften (Garantieerklärungen).

    14.2 Die Benutzung des Internet-Services von ARTdomains erfolgt demnach gem. der Einschränkung der Ziffer 14.1. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z. B. Java-Applets, CGI-Module, PHP, ASP, ASP.NET), die sich über den Internet-Service von ARTdomains laden bzw. aktivieren lassen.

    14.3 ARTdomains haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von ARTdomains oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 14.1 besteht.

    14.4 Eine Haftung von ARTdomains ist ausgeschlossen, wenn eine Nichterreichbarkeit des Vertragsgegenstandes durch Dritte zu verantworten ist. Gleiches gilt, wenn bei einer Domainübertragung der alte Provider die Domain nicht herausgibt (sog. KK-NACK).

    15. Sonderregelungen für Wiederverkäufer von Internet-Präsenzen

    15.1 ARTdomains ist bereit, auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen Internet-Service und mit diesen verbundene Domains zu betreuen, an denen die Nutzungsberechtigung nicht dem Kunden selbst, sondern dessen Vertragspartnern (Endkunden) zusteht.

    15.2 Der Kunde bleibt in diesen Fällen alleiniger Vertragspartner von ARTdomains. Er hat den Endkunden vertraglich im erforderlichen Umfang auf die Regelungen des Bestellformulars und dieser Geschäftsbedingungen sowie zur Mitwirkung zu verpflichten, soweit nach diesem Vertrag und den Richtlinien der Vergabestelle für Domains die Mitwirkung des Endkunden zur ordnungsgemäßen Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain erforderlich ist. Der Kunde ersetzt ARTdomains alle Schäden und stellt ARTdomains von allen Ansprüchen und sonstigen Beeinträchtigungen frei, die daraus entstehen können, dass vorgenannte Regelungen nicht eingehalten werden oder der Endkunde die Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.

    15.3 In allen Fällen, in denen der Kunde von ARTdomains die Mitwirkung bei der Abtretung oder Löschung einer Domain eines Kunden oder beim Providerwechsel oder einer sonstigen Änderung der Domain eines Endkunden verlangt, hat der Kunde sicherzustellen, dass die betreffende Änderung im Verhältnis zum Endkunden rechtmäßig ist. ARTdomains kann die schriftliche Einwilligung des Endkunden verlangen. Wirkt ARTdomains auf Weisung des Kunden an Änderungen einer Domain mit, so ist der Kunde verpflichtet ARTdomains von allen eventuellen Ansprüchen freizustellen, die der Endkunde im Zusammenhang mit der Änderung gegen ARTdomains erhebt. Die entsprechende Freistellungspflicht gilt auch in Fällen, in denen ARTdomains Änderungen einer Domain eines Endkunden bewirkt, zu denen ARTdomains gegenüber dem Kunden berechtigt ist (z. B. Löschung einer Domain wegen Nichtzahlung der Vergütung).

    15.4 Die Internet-Services von ARTdomains beinhalten Leistungen (zum Beispiel E-Mail-Adressen und Domainnamen), die eventuell getrennt bzw. aufgeteilt vom Kunden an mehrere Parteien (Endverbraucher) weiterverkauft werden können. Eine derartige deintegrierte Vermarktung von Komplettlösungen bedarf nicht zuletzt aus Gründen der Rechtssicherheit der vorherigen Zustimmung von ARTdomains.

    16.Datenschutz

    16.1 ARTdomains bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger Daten des Benutzers. Die sich daraus ergebenden Fragen zu klären, dienen die folgenden Regelungen. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligungserklärung mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

    16.2 Das abrechnungsrelevante Nutzungsvolumen wird vom Betreiber der Internet-Infrastruktur im notwendigen Umfang erfasst und an ARTdomains zu Abrechnungszwecken übermittelt und auf den Systemen von ARTdomains gespeichert.

    16.3 Der Kunde stimmt der Verarbeitung und Nutzung der bei der Inanspruchnahme des Services (Teledienstes) anfallende zu dessen Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten zu. Unter personenbezogenen Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren Person zu verstehen. Die Zustimmung erstreckt sich auch auf Erfüllungsgehilfen von ARTdomains.

    16.4 ARTdomains ist ebenfalls berechtigt, personenbezogene Daten des Kunden für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung des Teledienstes zu nutzen und zu verarbeiten. Bestandsdaten sind solche Daten, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses über die Nutzung des Teledienstes erforderlich sind. Der Kunde kann seine Zustimmung hierzu jederzeit widerrufen.

    17. Sonstiges

    17.1 ARTdomains ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. ARTdomains ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

    17.2 Die in den AGB erwähnten Mitteilungen von ARTdomains an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen stellt ARTdomains grundsätzlich an die E-Mail-Adresse postmaster@wunschname.de oder eine vereinbarte E-Mail-Adresse zu, die hierzu entsprechend vorkonfiguriert eingerichtet wird. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt, ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft. Der Name dieser E-Mail-Adresse kann zur Sicherstellung der Kommunikation nicht geändert werden.

    17.3 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden an seine E-Mail-Adresse webmaster@wunschname.de, eine andere vereinbarte E-Mail-Adresse oder postalisch zugestellt. Hier ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Die Änderung gilt als genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen 1 Woche ab Zugang der Mitteilung widerspricht. Der Widerspruch ist schriftlich zu erheben.
    .
    17.4 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

    17.5 ARTdomains steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

    17.6 Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von ARTdomains oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.

    17.7 Der Kunde willigt ein, dass ARTdomains anhand seiner personenbezogenen Daten Auskünfte von der SCHUFA und anderen Wirtschaftsauskunfteien einholen kann und im Fall nicht vertragsmäßiger Abwicklung (z.B. Kündigung wegen Zahlungsverzug) Auskünfte dorthin, zur Wahrung berechtigter Interessen weitergibt.

    17.8 Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten gilt Dessau-Roßlau/Sachsen-Anhalt als vereinbart, diesbezüglich wird auf das Gerichtsstandprinzip ausdrücklich verzichtet. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

    17.9 Eigene Geschäftsbedingungen von Kunden, Lieferanten oder Dritten werden nicht anerkannt. Bei Auftragserteilung bzw. –annahme erlangen ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Rechtsfähigkeit, auch wenn dieses auf Unterlagen anders lautend an- oder wiedergegeben wird.

    17.10 Die Angestellten von ARTdomains sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Geschäftsbeziehungen hinausgehen.

    18. Informationen und Widerruf nach Fernabsatzgesetz

    - Beginn der Widerrufsbelehrung -

    18.1 Endverbraucher können den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Annahmeerklärung durch entsprechende Mitteilung an ARTdomains widerrufen.

    Der Wideruf ist zu richten an:
    Artdomains
    Angela Knuth
    Mendelssohnstr. 39, D - 06844 Dessau-Roßlau
    Fax: 0340 22 10 316
    E-Mail: info@art-domains.de

    Der Widerruf ist ausgeschlossen bei Verträgen über nach Kundenangaben zusammengestellten und konfigurierten Waren und Werken. Das Widerrufsrecht entfällt auch, wenn ARTdomains nach dem vertraglich vereinbarten Anfangs-Zeitpunkt mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt oder der Endverbraucher die Leistung aktiv in Anspruch nimmt oder gelieferte Datenträger, Software, Video- und Audioaufzeichnungen entsiegelt werden. Ausgeschlossen ist ein Widerruf schließlich für Produkte, die naturgemäß für die Rückgabe ungeeignet sind, dieses insbesondere bei bereits beantragten und auf den Endkunden registrierte Domains.

    - Ende der Widerrufsbelehrung -

    Stand - 01.03.2015